Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

Allgemeine Nutzungsbedingungen für MapCard (ANB) der CAS Software AG, Wilhelm-Schickard-Str. 12, D-76131 Karlsruhe.

§ 1 Nutzungsgegenstand
Die Nutzung der MapCard Website und sonstige Dienste (nachfolgend auch "Informationen" genannt) erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden ANB. Andere Bedingungen gelten nicht. Die ANB regeln lediglich die Nutzung der auf der Website von MapCard.de enthaltenen Informationen. Für die Leistungen, die CAS gegenüber den Inserenten erbringt, insbesondere die Vornahme von kostenpflichtigen Eintragungen, gelten nicht die ANB, sondern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von CAS.
§ 2 Nutzung
1. Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank der Website und an wesentlichen Teilen davon stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich CAS zu.
2. Dem Nutzer werden nur die folgenden, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an den auf der Website enthaltenen Informationen eingeräumt:
a. Der Nutzer kann die Informationen zum eigenen Gebrauch abfragen und sich Lagepläne und Anfahrtsrouten zu den Adressen berechnen lassen.
b. Er kann sich vCards von den Adressen zusenden lassen.
c. Der Nutzer darf von den von ihm abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken.
3. Andere Nutzungen, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede gewerbliche Verwertung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CAS. Der Nutzer darf abgerufene Daten nicht für die Erstellung von Informationsverzeichnissen jeder Art in jeder medialen Form verwenden. Er wird die abgerufenen Informationen nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder in anderer Art und Weise umarbeiten.
4. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er wird CAS als Quelle der Informationen angeben.
5. Links auf die Website von MapCard.de sind für die eigene Adresse erlaubt. Ansonsten sind Links nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen Mapcard.de als Quelle angeben; insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt.
§ 3 Nutzungsrechte
1. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass CAS seinen Eintrag sowie die Anmeldungen und die Nutzung in ihre Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist CAS berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des Mapcard-Auskunftssystems zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der MapCard-Technologie, Software und Inhalte (z.B. Kartenmaterial, Routenberechnung) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich CAS zu.
3. Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung von CAS.
4. In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden.
§ 4 Verantwortlichkeit von CAS
1. CAS ist für Selbsteinträge von Adressen weder inhaltlich verantwortlich noch für deren datentechnische Eingaben in die Masken des Verzeichnisses oder für die Gestaltung von Ergänzungen zuständig.
2. CAS prüft regelmäßig die Informationen. Insbesondere werden die Adressinhaber regelmäßig per E-Mail um die Aktualisierung Ihres Eintrags gebeten. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen kann jedoch, außerhalb der Haftungsregelungen in § 7, nicht übernommen werden.
3. CAS ist im Hinblick auf den Inhalt von Informationen und Websites Dritter, auf die per Link verwiesen wird, nur dafür verantwortlich, daß der Dritte sorgfältig ausgewählt wurde und dass die Inhalte der Websites, auf die verwiesen wird, stichprobenartig überprüft wurden. Es gelten im übrigen die Haftungsregelungen gemäß § 5.
4. CAS behält sich vor, die Informationen und Links zu Websites Dritter zu ändern oder zu ergänzen.
§ 5 Kostenfreie Nutzung der Grunddienste
Die Nutzung der Grunddienste von CAS ist kostenfrei. Die Vergütung für zusätzliche vom Nutzer in Anspruch genommene Leistungen und deren Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den AGB von CAS und ist von den vorliegenden ANB nicht erfaßt.
§ 6 Datenschutz
1. Der Nutzer wird hiermit davon unterrichtet, dass CAS seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. CAS verpflichtet ihre mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter schriftlich auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, daß auch Dritte, die CAS zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.
2. CAS wird diese Daten ohne Einverständnis des Nutzers außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen dies verlangen.
3. Dem Nutzer ist bekannt, dass CAS keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von MapCard.de hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch CAS zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
§ 7 Haftung
1. CAS leistet unter Berücksichtigung der Kostenfreiheit der Nutzung der Grunddienste der Website Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:
- Bei Vorsatz in voller Höhe.
- bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und Vertragsabschluß vorhersehbaren Schadens, der durch die Pflichtverletzung verhindert werden sollte.
2. Die in Abs. 1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, bei Personen- und Gesundheitsschäden sowie in Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. CAS gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und ist für diese nicht verantwortlich.
§ 8 Schlußbestimmungen
1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CAS und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von CAS, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn er Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat.
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